http://a-k-l.info/ Nachrichten aus dem Bundestag de http://a-k-l.info/fileadmin/templates/main/images/rssfeed.png http://a-k-l.info/ 14 14 Nachrichten aus dem Bundestag TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Fri, 27 Jan 2012 13:00:00 +0100 http://a-k-l.info/index.php?id=home&tx_ttnews%5Byear%5D=2012&tx_ttnews%5Bmonth%5D=01&tx_ttnews%5Btt_news%5D=992&tx_ttnews%5BbackPid%5D=93&cHash=97ed560f8b Abgeordnete wiedergewählt Download Zeitungsartikel als PDF

• Märkische Allgemeine Zeitung vom 27.01.2012 ]]> Aktuelles Presse Presseberichte 2012 Bundestag Kultur und Medien Fri, 27 Jan 2012 13:00:00 +0100 http://a-k-l.info/index.php?id=home&tx_ttnews%5Byear%5D=2012&tx_ttnews%5Bmonth%5D=01&tx_ttnews%5Btt_news%5D=991&tx_ttnews%5BbackPid%5D=93&cHash=610030a2df Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, in drei Wochen beginnen wieder die Internationalen Filmfestspiele in Berlin. Dieter Kosslick, der Chef der Berlinale, war gestern bei uns im Ausschuss und hat in seiner unnachahmlichen Art berichtet, was uns in diesem Jahr erwartet. Wieder hat er unsere Begeisterung und Neugier auf das Festival geweckt. Ich freue mich, dass Dieter Kosslick seinen Job auch noch in den nächsten fünf Jahren weiter macht. Und ich wünsche ihm von... Ich danke Ihnen.]]> Aktuelles Bundestag Reden Film Thu, 19 Jan 2012 23:09:00 +0100 http://a-k-l.info/index.php?id=home&tx_ttnews%5Byear%5D=2012&tx_ttnews%5Bmonth%5D=01&tx_ttnews%5Btt_news%5D=990&tx_ttnews%5BbackPid%5D=93&cHash=e058a0a1ed Die SPD-Bundestagsabgeordnete Angelika Krüger-Leißner lädt am Samstag, den 25. Februar 2012 um 13.00 Uhr interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Führung in das Bundeskanzleramt ein. Gebäudes, sowie die Funktions- und Arbeitsweise im Bundeskanzleramt. Das im
Jahr 2001 nach nur vierjähriger Bauzeit durch den Architekten Axel Schultes
konzipierte Gebäude gehört zum sogenannten „Band des Bundes“, welches den
Ost- und Westteil der einstmals geteilten Stadt am Spreebogen verbindet.
Zu dem Gesamtensemble gehören auch das Reichstagsgebäude, das Paul-
Löbe-Haus, in welchem die Ausschüsse des Bundestages tagen, das Marie-
Elisabeth-Lüders-Haus, welches die Parlamentsbibliothek beherbergt und das
Jakob-Kaiser-Haus, in welchem ein Großteil der Abgeordnetenbüros
untergebracht sind.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sollten sich aufgrund der begrenzten
Teilnehmerzahl und der großen Nachfrage im Wahlkreisbüro Hennigsdorf
(Tel.: 03302 - 22 41 69) bis spätestens Dienstag, 31. Januar 2012 anmelden.]]> Pressemitteilungen 2012 Bundestag Besuch im Bundestag Fri, 06 Jan 2012 19:43:00 +0100 http://a-k-l.info/index.php?id=home&tx_ttnews%5Byear%5D=2011&tx_ttnews%5Bmonth%5D=12&tx_ttnews%5Btt_news%5D=989&tx_ttnews%5BbackPid%5D=93&cHash=a26caa2067 Mitarbeiter der Oranienburger Tafel und zwei SPD-Politikerinnen verteilen vor dem Bürgerhaus kleine Geschenke Download Zeitungsartikel als PDF

• Hennigsdorfer Generalanzeiger vom 23.12.2011 ]]> Aktuelles Presse Presseberichte 2011 Wahlkreis Akl vor Ort Fri, 23 Dec 2011 14:10:00 +0100 http://a-k-l.info/index.php?id=home&tx_ttnews%5Byear%5D=2011&tx_ttnews%5Bmonth%5D=12&tx_ttnews%5Btt_news%5D=988&tx_ttnews%5BbackPid%5D=93&cHash=2142edf5aa Nutzer der Oranienburger Tafel in Velten beschenkt Download Zeitungsartikel als PDF

• Märkische Allgemeine Zeitung vom 23.12.2011 ]]> Aktuelles Presse Presseberichte 2011 Wahlkreis Akl vor Ort Fri, 23 Dec 2011 14:07:00 +0100 http://a-k-l.info/index.php?id=home&tx_ttnews%5Byear%5D=2011&tx_ttnews%5Bmonth%5D=12&tx_ttnews%5Btt_news%5D=984&tx_ttnews%5BbackPid%5D=93&cHash=a1534b079a Sehr geehrter Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen gibt uns Gelegenheit, am Ende des Jahres nach der Einführung des Bildungs- und Teilhabe- paketes eine erste Bilanz zu ziehen und zu schauen: Was ist gut gelaufen und was nicht? Haben wir Kinder und Jugendliche überhaupt erreichen können, denen wir mehr Chancen für Bildung und Teilhabe geben wollten? Wie sieht es in den Jobcentern und in den Grundsicherungsämtern aus? Müssen wir... Sehr geehrter Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen gibt uns Gelegenheit, am Ende des Jahres nach der Einführung des Bildungs- und Teilhabe- paketes eine erste Bilanz zu ziehen und zu schauen: Was ist gut gelaufen und was nicht? Haben wir Kinder und Jugendliche überhaupt erreichen können, denen wir mehr Chancen für Bildung und Teilhabe geben wollten? Wie sieht es in den Jobcentern und in den Grundsicherungsämtern aus? Müssen wir gegebenenfalls etwas ändern? Meine spontane Antwort darauf ist:
Erstens: Es tut not, dass wir darüber reden. Zweitens: Wir müssen Veränderungen vornehmen.
Reden wir zunächst über das Bildungs- und Teilhabepaket im ersten Jahr.
Ministerin von der Leyen ist mit einem Paradigmenwechsel angetreten und hat verkündet: Jedes bedürftige Kind bekommt Bildungs- und Teil- habeleistungen als Rechtsanspruch unter dem Motto:
„Kinder sollen schnell zu ihrem Recht kommen.“ Das kann jeder auf der Internetseite des BMAS nachlesen. Wie sieht es in der Praxis damit aus? Die Zahlen sprechen eine deutlich andere Sprache. Im Oktober konnte registriert werden, dass erst 45 Prozent aller Anspruchsberechtigten Leistungen beantragt haben. Das ist weniger als die Hälfte! Damit kann die verantwortliche Ministerin selbst nicht zufrieden sein – und meine Fraktion ist damit noch lange nicht zufrieden. Uns ist das einfach zu wenig. Es entspricht auch nicht dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, allen bedürftigen Kindern den Zugang zu Bildung und Teilhabe zu garantieren. Angesichts dieser Bilanz muss man sich die Frage stellen: Warum bleiben eigentlich so viele Kinder und Jugendliche auf der Strecke? Was läuft da falsch? Ich finde, dafür lässt sich eine Reihe von Ursachen finden. Erstens ist das Bildungs- und Teilhabepaket kein Gesamtpaket zum Beispiel in Form einer pauschalen Geldleistung. Die Leistungen sind auch nicht mit einem Gesamtantrag zu beantragen. Wir sprechen statt dessen von fünf kleinen Einzelpäckchen: Nr. 1 Mittagsverpflegung, Nr. 2 Ausflüge und Klassenfahrten, Nr. 3 Schülerbeförderung, Nr. 4 Lernförderung und Nr. 5 Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben. Diese Päckchen hat die Ministerin wortreich und blumig gepackt und verschnürt, so – als wäre schon damals Weihnachten gewesen. In der Umsetzung vor Ort ergeben sich daraus erhebliche Probleme: Einige Päckchen lassen sich relativ leicht aufschnüren, zum Beispiel die Mittagsverpflegung, die Ausflüge und die Klassenfahrten. Das wird am meisten beantragt. Andere sind dagegen fest verschlossen oder lassen sich nur unter erschwerten Bedingungen öffnen: Schülerbeförderung, Lernförderung und soziale und kulturelle Teilhabe. Gerade das letzte Päckchen ist außerhalb der großen Städte ein Riesenproblem, weil im ländlichen Bereich geeignete Angebote schlichtweg fehlen. Aber es gibt auch bürokratische Hürden, die erst einmal überwunden werden müssen, um an den Inhalt eines Päckchens zu kommen. Dazu zählen das umfangreiche Antragsverfahren, das viele abschreckt, und ein Mehr an Personal zur Beratung und Bearbeitung der Anträge. Nachweise müssen erbracht und mit den Trägern müssen Verträge geschlossen werden. Es kommen Widerspruchsverfahren hinzu, und es gibt zusätzliche Belastungen für die Sozialgerichte. Kurzum: In der Sozialgesetzgebung unseres Landes ist dieser Bürokratieaufbau einmalig! Ich kann Frau von der Leyen nur sagen: Sie nimmt damit eine Spitzenstellung ein - und zwar eine sehr negative! 30 Prozent der Mittel gehen in die Verwaltung, nur 70 Prozent stehen Kindern und Jugendlichen überhaupt zur Verfügung. Das ist ein krasses Missverhältnis zwischen Kosten und Nutzen. Die Leidtragenden sind die Kinder und Jugendlichen, für die das Bildungs- und Teilhabepaket gedacht ist. Ich will Ihnen ein Beispiel aus meinem Wahlkreis nennen: Die 8-jährige Sahra möchte gerne wie ihre Freundin Mitglied in einem Judoverein werden. Dafür muss sie einen Mitgliedsbeitrag von 26 Euro im Monat zahlen. Sie braucht als Grundausstattung einen Judoanzug für 54 Euro. Für die Teilnahmegebühr an Wettkämpfen sind jährlich 40 Euro an den Verband abzuführen. Und wenn Sahra eine Prüfung bestanden hat und einen neuen Gürtel braucht, dann kostet das 7 bis 10 Euro. Ihre Eltern, beide ALG-II-Bezieher, haben einen Antrag gestellt. Aber letztendlich reichen die 10 Euro aus dem Teilhabepäckchen nicht aus. Sahra bleibt also der Judosport im Verein verwehrt. Damit bleibt sie ausgegrenzt und bekommt keine echte Chance! Ähnlich sieht es mit dem Päckchen der Lernförderung aus: Allein die bescheinigte Versetzungsgefährdung zur Grundlage der Entscheidung zu machen, ist viel zu kurz gedacht. Auch hier muss es Veränderungen geben. Der letzte Runde Tisch im November hat der Ministerin die Auflage erteilt, im SGB II nachzujustieren. Ich denke, es ist an der Zeit zum Beispiel über einen Globalantrag nachzudenken. Dessen Bearbeitung würde Zeit sparen, er würde entbürokratisieren. Und er würde die Hürden für die Antragsteller senken. Dann könnte Ministerin von der Leyen wirklich ihr Ziel erreichen: Kinder sollen schnell an die Hilfen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket kommen. Vielen Dank.]]> Aktuelles Bundestag Reden Arbeit und Soziales Fri, 16 Dec 2011 14:23:00 +0100 http://a-k-l.info/index.php?id=home&tx_ttnews%5Byear%5D=2011&tx_ttnews%5Bmonth%5D=12&tx_ttnews%5Btt_news%5D=985&tx_ttnews%5BbackPid%5D=93&cHash=ae08894b52 Anlässlich der heute im BT-Ausschuss für Arbeit und Soziales von der Bundesregierung vorgestellten Forschungsergebnisse über die Wirkungen von Mindestlöhnen erklärt die stellvertretende arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Krüger-Leißner: „Vier Institute hat das Bundesarbeitsministerium damit beauftragt, in acht Branchen bestehende Mindestlöhne hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Beschäftigung und den Wettbewerb zu untersuchen. Deren...  
„Vier Institute hat das Bundesarbeitsministerium damit beauftragt, in acht Branchen bestehende Mindestlöhne hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Beschäftigung und den Wettbewerb zu untersuchen. Deren Abschlussberichte wurden jetzt vorgestellt. Und sie brachten zum Vorschein, was SPD, Gewerkschaften und zahlreiche Berufsverbände seit langem wissen:
Keines der Institute hat schädliche Auswirkungen der Mindestlohnregelungen in den unterschiedlichen Branchen feststellen können.  Im Gegenteil: Alle haben positiv bescheinigt, dass keine Arbeitsplätze nach Einführung des Mindestlohns abgebaut wurden.
 
Die Bundesregierung hatte sich offensichtlich andere Untersuchungsergebnisse erhofft. Nicht anders kann ich es mir erklären, dass sie das Thema jetzt auf die lange Bank schieben will:
Weil angeblich die Untersuchungen in relativ kurzer Zeit erfolgten, sollen nun langfristige Forschungsaufträge vergeben werden! Das ist ein Skandal – die Ergebnisse liegen vor und sind eindeutig!
Wir haben lange genug darauf gewartet, dass die Regierung handelt. Wir haben nichts gegen branchenbezogene Mindestlöhne. Sie waren der erste Schritt. Jetzt ist es an der Zeit, endlich einen einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen.
Bundesweit und branchenunabhängig wollen wir damit Lohndumping bekämpfen.
Die Forschungsergebnisse sind der Beweis, dass es keine negativen Effekt gibt. Und sie sind eine Aufforderung zum Handeln!“ 
 ]]> Aktuelles Presse Pressemitteilungen 2011 Wed, 14 Dec 2011 14:26:00 +0100 http://a-k-l.info/index.php?id=home&tx_ttnews%5Byear%5D=2011&tx_ttnews%5Bmonth%5D=12&tx_ttnews%5Btt_news%5D=987&tx_ttnews%5BbackPid%5D=93&cHash=b0c3ebed5d Download Zeitungsartikel als PDF• Wochenspiegel vom 13.12.2011 Download Zeitungsartikel als PDF

• Wochenspiegel vom 13.12.2011 ]]> Aktuelles Presse Presseberichte 2011 Wahlkreis Akl vor Ort Tue, 13 Dec 2011 14:35:00 +0100 http://a-k-l.info/index.php?id=home&tx_ttnews%5Byear%5D=2011&tx_ttnews%5Bmonth%5D=12&tx_ttnews%5Btt_news%5D=986&tx_ttnews%5BbackPid%5D=93&cHash=812a9e7b10 Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Angelika Krüger-Leißner besucht das Lehrerkollegium der Förderschule an den Havelauen aus Hennigsdorf am 21. Dezember 2011 den Deutschen Bundestag. Im Rahmen einer Fortbildung werden über 20 Lehrerinnen und Lehrer den Bundestag besichtigen und einen Informationsvortrag besuchen. Außerdem wird Angelika Krüger-Leißner sich in einem Gespräch allen Fragen stellen und Rede und Antwort stehen. AKL dazu: „Ich freue mich immer sehr, wenn Lehrer in...  
AKL dazu: „Ich freue mich immer sehr, wenn Lehrer in den Bundestag kommen und lade immer wieder dazu ein. Besonders freut es mich, wenn ich dabei helfen kann, aktuelle Themen in den Unterricht einzubinden und das Interesse an Politik zu fördern.“ ]]> Aktuelles Presse Pressemitteilungen 2011 Tue, 13 Dec 2011 14:32:00 +0100 http://a-k-l.info/index.php?id=home&tx_ttnews%5Byear%5D=2011&tx_ttnews%5Bmonth%5D=12&tx_ttnews%5Btt_news%5D=981&tx_ttnews%5BbackPid%5D=93&cHash=858bfef91b Politiker im Visier der Terrorgruppe Download Zeitungsartikel als PDF

• Märkische Allgemeine Zeitung vom 09.12.2011 ]]> Aktuelles Presse Presseberichte 2011 Wahlkreis Fri, 09 Dec 2011 13:00:00 +0100